1. Inhalt des Online-Angebots

Die Geschäftsstelle übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität bereitgestellter Informationen.

Haftungsansprüche gegen die Geschäftsstelle, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Geschäftsstelle kein nachweislich vorsätzlich oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Die Geschäftsstelle behält es sich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internet-Seiten (Links), die außerhalb des Verantwortungsbereichs der Geschäftsstelle liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die Geschäftsstelle von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

Die Geschäftsstelle erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren.

Die Geschäftsstelle hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verlinkten / verknüpften Seiten.

Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten / verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden.

Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internet-Angebots gesetzten Links und Verweise sowie für Fremd-Einträge in der von der Geschäftsstelle eingerichteten Mailing-Liste.

Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichenrechte

Die Geschäftsstelle ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken und Texte zurück zu greifen.

Alle innerhalb des Internet-Angebots genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützte Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer.

Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Das Copyright für veröffentlichte, von der Geschäftsstelle selbst erstellte Objekte bleibt allein bei der Geschäftsstelle.

Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Geschäftsstelle nicht gestattet, wenn sie den zulässigen Umfang überschreitet oder den zulässigen Zweck nicht erfüllt.